Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag auf Umstrukturierung des Migranten- und Integrationsbeirats kurz MIB, soll das Ziel einer paritätischen Besetzung verfolgt werden, so dass zukünftig zusätzlich 1 Mitglied aus jeder Stadtratsfraktion im Gremium ist. Außerdem wird ein Bericht im nächsten Integrationssenat beantragt.
„Wir brauchen einen Neuanfang“, sagt Vorsitzende Daniela Reinfelder der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion.
Diesen Vorstoß sehen die Antragsteller insbesondere darin begründet, dass „der Migranten- und Integrationsbeirat (MIB) leider seit circa einem Jahr durch den bekannten Brief aus dem März 2020 und die dadurch entstandenen Unruhen statt durch inhaltliche Arbeit auffällt.“, wie Daniela Reinfelder ausführt.
„Dass es zuletzt weitere Unstimmigkeiten um die Ausfertigung und evtl. Abänderung von Sitzungsprotokollen gab, hat den Anlass der Einmischung und für diesen Antrag gegeben“, stellt Ursula Redler klar.
Die Fraktionen sind sich darüber einig, dass es im Sinne eines Neuanfangs und des Neutralitätsgebots notwendig ist, das Gremium paritätisch zu besetzen. Die Arbeit des MIBs soll laut den Fraktionen wieder auf Inhaltliches zurückgeführt werden, wie unter dem verdienten Mohammed Hedi Addala.
Weiter wird ausgeführt, dass dies auch in anderen Gremien der Stadt Bamberg wie im Ombudsteam oder dem Seniorenbeirat sowie in vielen anderen bayerischen Städten im jeweiligen Migranten- und Integrationsbeirat üblich ist und sich zudem bewährt hat. Dies soll daher nun durch die Verwaltung geprüft und möglichst schnell umgesetzt werden.
