Die Grünen-Politikerin Sowa hat die bayerische Hochbaumittel für Bamberg mit anderen oberfränkischen Städten verglichen und sieht deutlichen Handlungsbedarf, besonders bei Schulen.
„Dass in diesem Jahr Mittel aus Bayern für den Ausbau von Kitas und Schulen in Höhe von mehr als 1,3 Mio Euro nach Bamberg fließen, ist natürlich grundsätzlich eine gute Nachricht“, meint Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa. Jedoch schiebt sie zwei dicke Aber hinterher, denn: „Man muss schon auch hinter die Zahlen blicken!“
Vergleich der Fördersummen
Sowa hat die Fördersumme mit denen der anderen Städte in Oberfranken und der jeweiligen Einwohnerzahl verglichen. Für Bamberg lässt sich laut Sowa die Fördersumme auf 18,16 Euro pro Einwohner umrechnen. In der zweitgrößten Stadt Bayreuth, die 8,8 Mio Euro erhält, hingegen auf 122,16 Euro. Auch Hof (40,90 Euro) und Forchheim (62,80 Euro) liegen bei der Pro-Kopf-Berechnung vor Bamberg. Nur Coburg ist mit nur 5 Euro deutlich Schlusslicht.
Mehrbedarf bei Schulen
Bei knapp 800.000 Euro für die Bamberger Schulen erkennt Sowa Mehrbedarf: „Viele Schulen in Bamberg sind massiv sanierungsbedürftig – da müssten wir schneller vorankommen.“
Kitasituation in Bamberg
Die Zuschüsse in Höhe von 536.000 Euro für den Ausbau von Kitas in Bamberg sind aus Sowas Sicht hingegen in Ordnung. „Die Lage hat sich in den letzten Jahren deutlich entspannt, auch dank unseres grünen Sozialreferenten Jonas Glüsenkamp. Bei den Kindern über drei Jahre haben wir in Bamberg mittlerweile sogar eine Vollversorgung erreicht. Ein großer Erfolg.“
Handlungsbedarf bei gestiegenen Kosten
Bei der Kitasituation gibt es laut Sowa jedoch ein großes ‚Aber‘: Bei den deutlich gestiegenen Sach- und Personalkosten kommen die Kita-Träger nicht mehr hinterher. Die Folge ist aktuell, dass überall die Elternbeiträge steigen. Was aus ihrer Sicht von Seiten der Landesregierung getan werden müsste: „Die Kita-Finanzierung über das BayKiBiG als bayerisches Landesgesetz muss auf neue Beine gestellt werden. Im Landtag haben wir hierzu bereits eine Anhörung initiiert.“ Als eine mögliche Maßnahme nennt sie für Eltern beitragsfreie Kindergartenjahre. „In neun von sechzehn Bundesländern ist das bereits so geregelt, dass die Eltern für ein oder mehrere Jahre oder auch gar keine Beiträge zahlen müssen“, sagt Sowa.
Fazit
Die Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa sieht trotz der Fördermittel für Bamberg deutlichen Handlungsbedarf, insbesondere bei der Sanierung der Schulen. Sie fordert eine gerechtere Verteilung der Mittel im Vergleich zu anderen oberfränkischen Städten und eine Neuausrichtung der Kita-Finanzierung, um gestiegene Kosten abzufedern und Eltern zu entlasten.
