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Nachrichten Bamberg – Aktuelle News aus Bamberg

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News Finanzskandal Bamberg

Notfalls alle auf den FT!

Herrnlebens ÜBERSTUNDE

Florian Herrnleben Von Florian Herrnleben
25.Dezember.2020 | 10:00 Uhr
in Finanzskandal Bamberg, Politkolumne
herrnlebens ueberstunde

Der FT-Artikel mit den Stimmen der (Socialmedia-)Straße Gestern erschien ein Artikel mit anonymen Statements aus digitalen Kanälen im Fränkischen Tag. Vor allem journalistische Gesamtkunstwerke wie Bamberg Facts und einige Parteifreunde, Getreue der Stadtverwaltung und der Stadtspitze bashen deshalb nun auf Basis dieses Artikels den FT, nennen den Skandal lieber “Skandal” und lassen Zweifel an der journalistischen Qualität in Summe bei der Bearbeitung der Angelegenheit durchblicken. Der FT solle stattdessen doch lieber Erkenntnisse bringen.

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Notfalls alle auf den FT! 1

Genau. Es geht um Erkenntnisse. Und es geht um Aufklärung. Aber wessen Aufgabe mag das sein? Sind wir tatsächlich mit einer Selbstverständlichkeit da angekommen, wo das primär Aufgabe der Presse wäre? Momentan überlässt unser Stadtrat solche Angelegenheiten doch gerne der Presse (,den Kabarettisten) und den Staatsanwaltschaften. Dank Weihnachten konnte man auch hier nun erstmal gut den Kopf einziehen. Aber was da in den vergangenen Monaten wegignoriert und wegdiskutiert und weggegrinst wurde von den ach so ganz klugen Köpfen, was im Raum steht bisher ohne politische Konsequenzen, ist inzwischen peinlich. Der aktuelle Fall ist nur die Spitze des Eisbergs. Ich hab vieles davon seit Monaten thematisiert, öffentlich und in persönlichen Gesprächen mit Stadträten. Und seit Wochen arbeiten wir an der Angelegenheit rund um den Bericht des kommunalen Prüfungsverbands. Es war weder ein Schnellschuss, noch war es meine Aufgabe, sondern eigentlich die des Stadtrats, der es wusste, wissen musste und nicht hören wollte. Man hat mich persönlich für die Thematisierung und wegen der Recherche angegiftet. Schon vor Wochen.

Durch Untätigkeit trägt der gesamte Stadtrat Wahlkampflügen, Datenschutzvergehen und vielleicht auch das wieder einfach mit und schaut zu. Ja. Ich weiß, man ist dran. Huhuhuuuuuu.. mir wird Angst und Bang, wenn ich mir anschau, wie der Stadtrat in solchen Fällen das letzte halbe Jahr gearbeitet hat. Und das spiegelt auch 50% der Meinungen, die bei mir ankommen. “Es passiert wieder nix. Man kehrt es wieder untern Teppich.”

Es nehmen mir einige Stadträte krumm, dass ich es mit Vertrauen begründet hab, warum der Bericht nicht zu ihnen, sondern zu mir kam. Schaut euch das Gremium an. Der Großteil hat bis jetzt durch gegenseitig ausschließende, an der Grenze zur Nötigung sperrende Auflagen, nicht über nichtöffentliche Sachverhalte zu reden (nicht mal innerhalb der Fraktion) nur Halb- oder gar kein Wissen, ein paar Stadträte werden den Bericht wohl haben, aber den Teufel tun, das zu sagen, und denen, die ihn seit Monaten haben, war er zu lang und zu kompliziert.

Nein. Aufklärung zu betreiben und neue Erkenntnisse zu liefern ist nicht vorrangig Aufgabe der Presse, sondern die der Stadträte. Und zwar mit aller Macht, die ihnen zur Verfügung steht. Und notfalls etwas mehr. Ansonsten können wir das Gremium abschaffen, weil es sich selbst ad absurdum führt.
Da zitiert der FT von mir aus noch hundert mal anonyme Postings, das ist allemal effektiver und trägt mehr zur Aufklärung bei als die Bamberger Ratsherren*damen.

Geruhsame Feiertage übrigens!

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