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Nachrichten Bamberg – Aktuelle News aus Bamberg

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News Finanzskandal Bamberg

Erste Nicht-Erkenntnisse aus dem Stadtrat

Florian Herrnleben Von Florian Herrnleben
27.Januar.2021 | 22:09 Uhr
in Finanzskandal Bamberg, Politkolumne
herrnlebens ueberstunde

Es ist Sitzungswoche. Traditionellerweise tagte heute – mit Spannung erwartet – der Stadtrat. Sitzung Nr. 1 in 2021, vor allem aber Sitzung Nr. 1 seit Bekanntwerden – nennen wir sie – diskussionswürdiger Pauschalen, Zulagen und Prämien an Premiums im Rathaus.

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Viel war heute nicht zu erwarten, da ja für den morgigen Tag noch ein separater Öffentlich-halböffentlich-Hintertür-Rechnungsprüfungsausschuss angesetzt wurde. Trotzdem stand vor allem eine kleine Diskussion um den Bericht als solches auf der Tagesordnung. Die meisten Stadträte fanden es nämlich doof, dass sie nur den FSK0-Bericht unter Aufsicht einsehen durften, und hätten gern – weil die Presse (mimimimi) ja auch den richtigen (mimimimi) Bericht vorliegen (mimimimi) hat – den Bericht in der Extended Version einschließlich der zensierten Schmuddelszenen. Einige haben aber auch, und da möchte ich mir nun nicht unnötig viel Lob selbst aussprechen – gecheckt, dass es eventuell wichtig sein könnte, die Namen aus dem Bericht zu kennen, weil man sonst ja nicht festellen kann, dass evtl. das Dechdlmechdl vom Dings auch ganz hervorragende Mehrleistungen erbracht und verpauschaliert bekommen hat.

Einer hat sich heute schon überraschend gestellt. Der Datenschutzbeauftragte selbst beteuerte im Rahmen seiner Ausführungen, dass auch er Zulagen bekommen habe. Aber nicht 80 Euro, wie im Bericht stünde, sondern viel weniger, nämlich – in richtigem Geld – mal 100 Mark. Über viele Jahre. So wird er im FT zitiert. Zu der Zeit, wo Geld noch DM war, war die Kaufkraft von 100 Mark ungefähr ca. exakt laut windigem Internetportal, hab ich mal nachgerechnet, 70 Euro. Und da sind 80 Euro weit weg. Oder so. Was weiß ich. Und nun überlegt er vielleicht, ob er es nachfordert oder ob Brutto oder Netto gemeint war.
Ich an seiner Stelle wär ganz schön angepisst, weil andere 1400 Euro im Monat bekommen haben, und der OB ja gesagt hat, dass es jeder das bekommen hat, was er verdient. Oder so. Was weiß ich.

Ich denk, morgen geht es ähnlich wirr weiter, wenn ich mal spoilern darf:

  • Wir befinden uns in einem laufenden Verfahren, vor November 2024 können wir da gar nix sagen.
  • Zu diesem Fall können wir auch nix sagen, weil der zuständige Mitarbeiter in Mittagspause ist. Seit Mitte Dezember. Blöd.
  • Wir meinen, dass die Zulagen durchaus rechtens waren, deshalb haben wir das System seit 2013 einfach ausgebaut, und zahlen nun einfach weiter.
  • Wir sollten die Aufklärung den Mitgliedern des RPA und der Regierung von Oberfranken überlassen, die aus unserer Sicht schon seit 2013 hervorragende Arbeit leisten.
  • Oh. 20:45 Uhr. Ihr müsst nun nach Hause. Ausgangssperre. Hihi. Wir treffen uns irgendwann wieder und machen die 618 übrigen Tagesordnungpunkte.

Fortsetzung folgt!

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