Seit 2019 ist die Stadt Bamberg ein wichtiger Partner des Bundesprogramms ‚Demokratie leben!‘. Durch das Programm konnten zahlreiche Projekte zur Förderung der Demokratie, der gesellschaftlichen Vielfalt und zur Prävention von Extremismus in Bamberg umgesetzt werden.
Doch nun steht die Zukunft dieses Engagements in Frage: Die Stadt Bamberg wurde nicht für die kommende Förderperiode 2025–2032 berücksichtigt. Dies hat bei der Stadtverwaltung, insbesondere bei Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Jonas Glüsenkamp, großes Unverständnis ausgelöst.
150 Projekte in Bamberg – Erfolg auf ganzer Linie
In den vergangenen Jahren konnten durch das Programm ‚Demokratie leben!‘ über 150 Projekte in Bamberg realisiert werden. Dabei richteten sich die Initiativen an verschiedene Bevölkerungsgruppen und umfassten Themen wie die Stärkung der Demokratie, die Förderung von Toleranz und den Kampf gegen Extremismus. Ein besonderes Highlight war das Projekt ‚Demokratie lesen‘, das speziell für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter entwickelt wurde. Es erlangte nicht nur in Bamberg, sondern auch überregional Anerkennung und wurde von zahlreichen anderen Kommunen übernommen.
Kritik an der Entscheidung: Bamberg fordert Unterstützung
Die Nichtberücksichtigung für die nächste Förderphase sorgt bei der Bamberger Stadtführung für Besorgnis. Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Jonas Glüsenkamp sehen die Zukunft wichtiger lokaler Projekte in Gefahr. Beide betonen, wie entscheidend das Programm für die Demokratiebildung vor Ort sei. „„Die Streichung der Förderung sendet ein fatales Signal. Gerade in Zeiten, in denen der gesellschaftliche Zusammenhalt vielerorts bröckelt und die Demokratie Gefahr läuft, geschwächt zu werden, ist das Bundesprogramm ,Demokratie leben!‘ mehr als wichtig,“ so Starke und Glüsenkamp.
Schritte zur Fortführung der Förderung
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung hat die Stadtverwaltung reagiert. Die Bundestagsabgeordneten wurden um Unterstützung gebeten, um das Thema auf Bundesebene voranzutreiben. Oberbürgermeister Starke schlug außerdem vor, sich mit anderen betroffenen Kommunen zu vernetzen, um gemeinsam auf die Entscheidungsträger Einfluss zu nehmen.
Gemeinsames Schreiben bayerischer Kommunen
Dieser Vorschlag fand schnell Gehör: Mehrere bayerische Kommunen (darunter Nürnberg, Bayreuth und Würzburg), die ebenfalls von der Förderstreichung betroffen sind, verständigten sich auf ein gemeinsames Schreiben an den Bund. Dieses wurde von den Oberbürgermeistern und Landräten unterzeichnet und soll auf die Wichtigkeit des Programms hinweisen und die Entscheidung überdenken lassen.
Ein fatales Signal für die Demokratiearbeit
Die Stadt Bamberg ist entschlossen, den Kampf um die Fortführung des Programms ‚Demokratie leben!‘ nicht aufzugeben. „Die wertvolle politische Arbeit vor Ort in der Stadt Bamberg und für die Stadt Bamberg kann so in Zukunft nicht geleistet werden, wenn die finanziellen Grundlagen fehlen. Denn Demokratiebildung geschieht weniger im Bundestag, Kreistag oder Stadtrat – Demokratiebildung geschieht vor Ort, in den Lebenswelten der Menschen, in unseren Kommunen!“, betonen Glüsenkamp und Starke. Die Stadt will sich weiterhin stark für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen – notfalls auch ohne Bundesförderung. Doch klar ist: Eine nachhaltige Demokratiearbeit braucht langfristige Unterstützung, damit sie wirken kann.
