Sterbende Unternehmen in der Innenstadt, fehlende Gewerbesteuereinnahmen oder der Handelsstreit mit Hallstadt. Diese Probleme beschäftigen die Bamberger seit mehreren Wochen und werden teils heftig und kontrovers diskutiert. Dringenden Handlungsbedarf sieht auch die FW-BuB-FDP-Fraktion und bittet die Stadtspitze nun um eine kurzfristige Sondersitzung zu Wirtschaft und Arbeitsplätzen in Bamberg.
Die großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zeigten sich unter anderem daran, dass es innerhalb der Stadt Bamberg einen enormen Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen gibt, der bereits die Haushaltsberatungen für 2021 massiv belastet, erläutert Martin Pöhner. Zudem bräuchten gerade auch viele kleine Unternehmen von Geschäften über Hotels und Gastronomen bis hin zu Schaustellern ein gezieltes Maßnahmenpaket, damit sie die Krise überstehen können
„Die aktuelle wirtschaftliche Situation in Bamberg aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie ist besorgniserregend. Unzählige Arbeitsplätze stehen dabei auf dem Spiel. Hier braucht es dringend ein aktives Handeln der Kommunalpolitik!“, mahnt FDP-Stadtrat Martin Pöhner.
Deshalb hat die Stadtratsfraktion FW-BuB-FDP einen Antrag zu einer Sondersitzung des Stadtrates zum Thema Wirtschaft und Arbeitsplätze gestellt.
„Unbestritten leistet die Wirtschaftsförderung und das Wirtschaftsreferat hervorragende Arbeit. Jedoch gilt es Weichen zu stellen, damit unsere Wirtschaftskraft wieder zu alter Stärke findet. Sonst werden Haushaltsverhandlungen mit Kürzungen wie dieses Jahr ein festes Ritual!“, meint FW-Stadträtin Claudia John.
Das Format einer Sondersitzung des Stadtrates habe sich bereits beim Thema Klima bewährt. „Konstruktives Arbeiten in großer Runde und nicht nur im Fachsenat an essentiellen Themen sollte keine Ausnahme bleiben“, erklärt Claudia John (FW) die Intention des Antrags.
„Auch über die Bewältigung der Corona-Krise hinaus braucht es dringend Zukunftskonzepte, um den Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandort Bamberg zu stärken, fordert BuB-Stadträtin Daniela Reinfelder.
„Seit dem Entscheid zur Muna ist nichts passiert. Stattdessen schauen wir zu, wie die Gewerbesteuern in Hallstadt steigen! Wir brauchen Konzepte, Ideen und ein ausreichend großes Gewerbegebiet!“, erläutert Reinfelder abschließend. Die Haushaltsdebatten der kommenden Wochen werden das Thema Gewerbesteuern immer wieder in den Fokus rücken, so dass es mehr als wünschenswert sei, dass es zu einer derartigen Sitzung kommt.
